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Immer wieder wird die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH vor deutschen Gerichten aktiv: So die Herausgabe von Domains mit einem Wortbestandteil „Meissen“ (so wurde wohl auch die Domain meissen.de selbst erklagt), in der Rechtsanwalt Exner mit einer Abmahnung aus diesem Unternehmen konfrontiert war. Nun wendet sich das Unternehmen mit einem Auskunftsanspruch gegen eBay: Alte Unternehmenskultur und älteste Marke Deutschlands gegen ein moderenes Internet Start-up nach dem Durchbruch.

LG Berlin: Porzellan-Manufaktur verlangt wegen Markenrechtsverletzung von eBay Auskunft über die Identität des Anbieters einer Prunkschale

(PM 04/2012) Eine „Prunkschale Vase viele Verzierungen verm. Meissen mit blaue gekr. Schwertern“ mit zusätzlicher Darstellung der blauen Buchstaben R.B. sollte am 21. November 2011 bei eBay unter den Hammer kommen. Die Antragstellerin, eine Porzellanmanufaktur, sieht sich durch dieses Angebot in ihren Markenrechten verletzt. Sie nutze zwar ein identisches Zeichen auf ihren Produkten, nämlich blaue gekreuzte Schwerter. Sie verwende dieses Zeichen aber nicht in der hier angebotenen Form mit dem Buchstabenzusatz. Daher handele es sich um eine Fälschung.

Um gegen den Anbieter bei eBay rechtlich vorgehen zu können, hat die Manufaktur nach vorgerichtlicher Ablehnung am 13.12.2011 im Eilverfahren eine Auskunftsverfügung zur Identität des Anbieters gegen eBay erwirkt, gegen die Widerspruch eingelegt worden ist.

Die mündliche Verhandlung findet statt am 7. Februar 2012, 13.00 Uhr, Saal 2709, Landgericht Berlin, Littenstraße 12–17, 10179 Berlin

Landgericht Berlin, Beschluss vom 13. Dezember 2011, Az. 16 O 609/11 –

Pressemitteilung, LG Berlin, den 03.02.2012

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