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Flirtcafe.de wurde vom OLG Köln auf Klage der Verbraucherzentralen zur Unterlassung bestimmter Werbung verurteilt. Auch die 6-monatige Verlängerung sei im konkretenFall unzulässig gewesen (Abo-Falle!). Für Kunden von Flirtcafe bedeutet dies endlich mehr Schutz und ggf. bessere Chancen, sogar Geld zurück zu bekommen. Das OLG gab mit dem Urteil als 2. Instanz den Verbraucherschützern überwiegend (2/3) Recht, die insgesamt 3 Verstöße von Flirtcafe gegen geltendes Recht gerügt hatten.

Rechtsanwalt Exner: Viel zu lange hat es gedauert, bis dieses Urteil ausgesprochen wurde. Ähnliche Webseiten und Abo-Fallen gibt es noch immer in großer Zahl im Internet. Hoffentlich können nun viele Verbraucher nun wenigstens von Flirtcafe Ihr Geld zurück erhalten. Wer bei Flirtcafe oder ähnlichen Flirt- & Dating-Portalen unbeabsichtigt in eine 6-monatige Verlängerung dieser Abo-Falle geraten ist, hat jedenfalls mit dem Urteil des OLG Köln bessere Chancen, wieder zu seinem Recht und seinem Geld zu kommen.

OLG Köln: Urteil Flirtcafe

OLG Köln: Urteil Flirtcafe

OLG Köln – Das Urteil Flirtcafe

  • OLG Köln, Urteil vom 08.05.2015, Az. 6 U 137/14 – Flirtcafe
  • zuvor: LG Köln, 33 O 245/13 ( Flirtcafe )

Auf die Berufung der Beklagten wird das am 19. 8. 2014 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln, Az. 33 O 245/13 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:

I. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000 EUR, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollstrecken an der Geschäftsführerin, zu unterlassen, im Rahmen geschäftlicher Handlungen gegenüber Verbrauchern auf der Internetseite unter der Adresse www.flirtcafe.de

1. mit der Aussage „Jetzt kostenlos anmelden“ zu werben bzw. werben zu lassen, wenn das Versenden und Empfangen von Nachrichten an andere Nutzer der Seite nur bei Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages möglich ist, wenn dies geschieht wie nachfolgend wiedergegeben:

[Bild1: Screenshot aus Flirtcafe im Urteil / Bild auf justiz.nrw.de – 27.01.16]

und/oder

2. die Bestellung eines kostenpflichtigen Vertrages, bei der sich ein Vertrag über eine 10-tägige Laufzeit und zu einem Preis von 1,99 EUR in einen Vertrag mit einer Bindung von 6 Monaten zu einem monatlichen Entgelt von 78 EUR verlängert, so zu gestalten, dass die Information über die Vertragsverlängerung und die für die Vertragsverlängerung geltende Mindestvertragslaufzeit von 6 Monaten und der Preis für diese Laufzeit nicht in hervorgehobener Weise erteilt werden – wenn dies geschieht wie nachfolgend wiedergegeben:

[Bild2: Weiterer Screenshot aus Flirtcafe im Urteil / Bild auf justiz.nrw.de  27.01.16]

II. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 214,– EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 20. 11.2013 zu zahlen.

III. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

IV. Die Kosten des Rechtsstreits in beiden Instanzen tragen der Kläger zu 1/3 und die Beklagte zu 2/3.

V. Soweit die Beklagte die Berufung zurückgenommen hat (Klageanträge zu I.1 und I.2), ist sie des eingelegten Rechtsmittels verlustig.

VI. Dieses Urteil und das genannte Urteil des Landgerichts – unter Berücksichtigung der vorstehenden Abänderung – sind vorläufig vollstreckbar. Der jeweilige Vollstreckungsschuldner kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung abwenden, wenn nicht der Vollstreckungsgläubiger vor der Vollstreckung Sicherheit leistet. Die-Höhe der Sicherheit beträgt:

Tenor zu I. 1.: 20.000 EUR

Tenor zu I. 2.: 10.000 EUR

Tenor zu II. und Kosten: Für den Vollstreckungsschuldner 110 % des aufgrund der Urteile vollstreckbaren Betrages, für den-Vollstreckungsgläubiger 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages.

VII. Die Revision wird nicht zugelassen.

G r ü n d e :

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründeng …

Nachweise zu OLG Köln Flirtcafe:

  1. Die Entscheidung Flirtcafe des OLG Köln ist mir Bildern und Namensnennung auf justiz.nrw.de wieder gegeben (Stand 27.01.2016).
  2. ohne Bilder unter der Überschrift „Flirtcafe“ auf JurPC.de.
  3. Warnung schon unter dem 10. Febr. 2011 auf betrugimnetz.blogsport.de unter der Überschrift „Flirtcafe: Vorsicht vor Abzocke im Flirtcafe“

Rückforderung gegen Flirtcafe?

Durch das Urteil des OLG Köln steigen die Chancen für Verbraucher, Zahlungen bw. Abbuchungen erstattet zu bekommen. Hier sollten die Betroffenen dieser Abzocke, die wohl Jahre lang erfolgte, einen Anwalt aufsuchen.

Rechtsanwalt

Rückforderung von Zahlungen an Flirtcafe prüfen? Hier erhalten sie durch Rechtsanwalt Exner Informationen und Beratung gegen Lastschriften, bei dem Wunsch auf Rückzahlung, gegen das Inkasso für Dating-Portalen, Abo-Fallen oder wenn ein Widerruf oder eine Kündigung nicht angenommen wird:

Rechtsanwalt Siegfried Exner

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