Rechtsanwalt für IT-Recht, Vertrag, AGB-Recht und gegen Abmahnung.
  

Die Tätigkeit im Urheberrecht der Kanzlei Exner ist bestimmt durch die Fälle der Praxis, die mit IR Recht zu tun haben. Dies sind Fälle des Internetrecht, des Software-Rechts und des Datenbankrechts. Hier sei auf die Besonderheiten des Urheberrechtsschutzes eingegangen

Urheberrecht im Internet

Das Internet ist nicht zuletzt durch eine Fülle von Urheberechtsverletzungen gewachsen. Filesharing ist ein bekanntes Beispiel. Zugleich versuchen Anbieter und Plattformbetreiber ihren eigenen Content zu schützen, fremden Content als Zitat oder durch Verträge einzubinden. Für standardisierte Verträge werden hierzu AGB (z. B. Mitgliedsbedingungen, Nutzungsvereinbarung oder ähnlich benannt) verwendet.

Fallbeispiel 1: Urheberrechte in sozialen Netzwerken

Auch Sozialen Netzwerken wie schülerVZ, Facebook oder wer-kennt-wen müssen Urheberrechte an Nachrichten, Texten, Fotos, Videos oder Musikdateien der Nutzer respektieren. Dabei hat die kleine Münze des Urheberrechts nichts damit zu tun, dass man diese Rechte per AGB ausschließen könnte. Ein solcher Ausschluss ist regelmäßig unzulässig. Ob Gedicht, Fotos, Mitschnitt vom Bandauftritt, Videos vom Kegelabend. Weder die Plattformbetreiber noch die Nutzer haben das Recht, in Rechte fremder / Dritter einzugreifen. Für Persönlichkeitsrechte ist dies im Wesentlichen nicht anders, für eine Veröffentlichung muss eine Zustimmung des Betroffenen vorliegen.

Fallbeispiel 2: Urheberrechte beim Verkauf über eBay

Bei eBay treten in der Praxis zwei Fallgestaltungen überaus häufig auf: Der Verkauf angeblich bzw. tatsächlich illegaler Musik oder Film-CDs über Online-Auktionen (insb. eBay und Amazon), gefolgt von einer Abmahnung mit der Forderung nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und einer meist erheblichen Anwaltskostenrechnung.

Bevor Sie solche Fälle ungeprüft liegen lassen oder unbesehen antworten bzw. zahlen: Hier ist ein anwaltlicher Rechtsrat dringend erforderlich.

Urheberechtsschutz an Software

Computerprogramme sind vom Urheberrecht geschützt. Der Schutz ergibt sich aus §§ 2 Abs. 1 Nr. 1 und 69a UrhG. Nicht geschützt sind Trivialprogramme. Dem Schutz der §§ 69a ff UrhG unterfallen dagegen Betriebsprogramme, Grafik- und Bildbearbeitungsprogramme, Serversoftware und CMS-Systeme. Auch Open-Source-Software, Free- und Shareware unterliegen dem Urheberrechtsschutz: Diese Bezeichnung geben eine bestimmte Art der Lizenzerteilung wieder. Nur in Ausnahmefällen bei Freeware liegt ein Rechtsverzicht vor. Dieser kann nach deutschem Recht aber nicht das Urheberpersönlichkeitsrecht umfassen. Auch ein Copyright-Vermerk ist für den Schutz des Urheberrechts nicht Voraussetzung. Mit andern Worten: Jede Software, die nicht ein Trivialprogramm ist, ist rechtlich geschützt.

Urheberechtsschutz des Datenbank-Herstellers

Einfache Datensammlungen ohne Individualität besitzen einen geringeren Schutz. Eine Datenbank im Sinne des § 87a Abs. 1 Satz 1 UrhG ist aber geschützt, wenn für die Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung der Daten eine nach Art und Umfang wesentliche Investition erforderlich war. Eine wesentliche Investition liegt dann vor, wenn Kosten für die Beschaffung des Datenbankinhalts und der Programmierung oder der Datenaufbereitung und -bereitstellung angefallen sind. Das sind unmittelbare finanzielle Aufwendungen und investierte Zeit und Arbeitskraft.

Daneben können einzelne Elemente der Datenbank geschützt sein. Dies gilt regelmäßig für die Software, mit der die Datenbank betrieben wird und die nach §§ 69a ff UrG geschützt ist. Ebenso sind meist Bilder und Grafiken als Werke nach § 2 UrhG geschützt. Diese dürfen auch einzeln nicht ausgekoppelt und ohne Lizenzvertrag genutzt werden.